Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Hier erfahren Sie mehr über mich und meine politische Arbeit als Stadtverordneter im Rat der Stadt Geilenkirchen.
Gruß Ihr
Wilfried Kleinen
FDP-Frühjahrsempfang mit prominentem Gast
Mit prominentem Gast aus der Bundespolitik und angeregten Gesprächen begingen wir gemeinsam mit dem FDP Kreisverband Heinsberg unseren ersten politischen Frühjahrsempfang im Sportpark Loherhof. Markus Herbrand MdB gab Einblicke in die aktuellen Arbeitsfelder der FDP-Bundestagsfraktion und stellte sich als deren finanzpolitischer Sprecher den Fragen der Gäste.
Energiekrise, Krieg in der Ukraine und steigende Kosten sind nur einige Themen, die während des Frühjahrsempfangs ausführlich diskutiert werden. Begrüßt von Stefan Lenzen, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender und mir stellt sich der aus Schleiden/Eifel stammende Bundestagsabgeordnete Markus Herbrand den drängenden Fragen der Gäste. Hierbei wird klar, dass an vielen Stellen der Schuh drückt und die Bürgerinnen und Bürger sorgenvoll in die Zukunft blicken. In besonderem Fokus der Gäste steht die Absicht des Bundeswirtschaftsministeriums, dass ab 2024 ausschließlich auf Wärmepumpentechnik verbindlich umzurüsten sei und Heizsysteme auf Gas- oder Öl-Basis nicht mehr installiert werden dürfen. Den Teilnehmenden ist nicht klar, wie die hiermit verbundenen immensen Kosten durch die Bürgerinnen und Bürger gestemmt werden sollen.
Markus Herbrand stellt hierauf klar, dass die FDP-Bundestagsfraktion diesen Gesetzesentwurf aus dem grüngeführten Ministerium nicht mittragen wird, da dieser Referentenentwurf ökonomische und soziale Aspekte komplett ausblendet. Auch Stefan Lenzen, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, bestätigte aus seiner Erfahrung, dass es den Grünen mit ihren Verbotsvorstößen nur um die Durchsetzung der eigenen Ideologie mit der Brechstange geht. „Alternativlösungen werden hier konsequent ausgeblendet und das wirtschaftlich Machbare für die Bevölkerung erst gar nicht in Erwägung gezogen“, ärgert sich Lenzen.
Stellungnahme Haushalt 2023
Am 8. Februar wurde der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2023 verabschiedet. Traditionell findet dies in der letzten Ratssitzung des Jahres statt. Bedingt durch den Fortgang der erst im Spätherbst 2021 eingestellten Kämmerin und fehlenden Zahlenwerk der Bezirks- und Landesregierung, wurde die Einbringung des Haushaltsentwurfes auf das Frühjahr verlegt.
Maßgeblich beeinflusst durch die Kostenexplosionen, welche vornehmlich durch den anhaltenden kriegerischen Akt Russlands in der Ukraine herbeigeführt sind, sehen wir Zeiten des Sparens entgegen. Die drohende Haushaltssicherung in einigen Jahren wird uns in unseren Handlungsspielräumen und freiwilligen Leistungen massiv beschränken.
Lesen Sie hier meine Stellungnahme als Fraktionsvorsitzender zum Entwurf des Haushaltplans 2023:
"FDP Frühjahrsempfang" mit Markus Herbrand, MdB
Treffen Sie mit mir den Bundestagsabgeordneten und finanzpolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Markus Herbrand.
Markus Herbrand gehört seit 2017 dem Deutschen Bundestag an und steht für Steuervereinfachung, zukunftssicher Rente und Entbürokratisierung.
Als Finanzpolitischer Sprecher gewährt er uns Einblicke in die Bemühungen der Bundesregierung, um den aktuell herausfordernden Kostenexplosionen im privaten, wirtschaftlichen und öffentlichen Bereich entgegenzuwirken.
Ich freue mich über Ihren Besuch und interessante Gespräche am 7. März 2023 um 19 Uhr im Sportpark Loherhof, Pater-Briers-Weg 85 in Geilenkirchen!
Hinweis:
Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, möchten ich Sie bitten sich bis 1. März 2023 per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! anzumelden!
Kommunaler Ordnungsdienst nimmt seine Arbeit auf
Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Geilenkirchen wird ab 1. Januar 2023 seinen Dienst aufnehmen.
Diese gute Nachricht erhielt ich von der Bürgermeisterin Daniela Ritzerfeld. Ein gutes Jahr nach Ratsbeschluss und mehreren Ausschreibungsrunden wird der Ordnungsdienst, welcher als Stabsstelle zum Ordnungsamt gehört, sich gemeinsam mit der Polizei um Sicherheit und Ordnung in der Innenstadt und den Außenorten kümmern.
Hierfür habe ich mich über mehrere Jahre eingesetzt und hoffe, dass die Arbeit nun Früchte trägt!
Photovoltaikanlagen voranbringen
Ökologischer Ausbau erneuerbarer Energien und den Anreiz zum Sparen erhöhen, ist das Gebot der Stunde! Dabei hemmen gerade die aufwendigen und zeitraubenden Genehmigungsverfahren jede Bemühung.
Mit unserem Antrag sollen die aufwendigen Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt werden. Lesen Sie hier die Einzelheiten:
Stellungnahme Haushalt 2022
Am 23. März wurde der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2022 verabschiedet. Traditionell findet dies in der letzten Ratssitzung des Jahres statt. Bedingt durch den Fortgang des langjährigen Kämmerers im Sommer letzten Jahres und dem Dienstantritt der neuen Kämmerin im Spätherbst wurde die Einbringung des Haushaltsentwurfes auf das Frühjahr verlegt.
Unter dem Einfluss der CORONA-Pandemie, dem kriegerischen Akt Russlands in der Ukraine und den damit verbundenen Kostenexplosionen, sehen die Zeiten für einen soliden Haushalt nicht besonders rosig aus.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushaltplans 2022, welche ich leider nicht persönlich vortragen konnte:
Besuch der Polizeiwache mit Marc Lürbke, MdL
Im Rahmen der Reihe „FDP im Dialog“ besuchte ich, gemeinsam mit den FDP Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen, dem Innenpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke und dem FDP Stadtverordneten aus Übach-Palenberg, Wolfgang Gudduschat die Polizeiwache in Geilenkirchen. Grund des Besuches war der Gedankenaustausch und Gespräche mit den Polizeibeamten der Wache, um sich ein Bild über den Dienst und die Besonderheiten direkt vor Ort zu machen.
Von besonderem Interesse war, ob von den durch die NRW Landesregierung aufgestockten Personaleinstellungen und Verbesserung der Ausrüstung und Anpassung der Fahrzeugflotte in der Polizeiwache Geilenkirchen, welche für die Stadtgebiete Geilenkirchen und Übach-Palenberg zuständig ist, Verbesserungen für den Dienst spürbar sind.
„In den vergangenen vier Jahren wurden im Kreis Heinsberg 27 zusätzliche Stellen geschaffen und die ersten Kommissarinnen und Kommissare aus der im Jahr 2018 gestartete Einstellungsoffensive haben ihren Dienst in den Wachen im Kreis Heinsberg angetreten“ so Stefan Lenzen. „Eine deutliche Verjüngung des Personals ist spür- und sichtbar“.
Begrüßt wird von den Beamtinnen und Beamten die modernisierte Ausstattung mit dienstlichen Smartphones, angepasste und leichtere Schutzwesten und eine angepasste Fahrzeugflotte, welches gerade für die Flächengemeinden Geilenkirchen und Übach-Palenberg den Dienstbetrieb erleichtert.
Besuch der KSK Industrielackierungen
Im Rahmen der Reihe „FDP im Dialog“ besuchte ich, gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen und unserem Bundestagskandidaten Alexander Dorner, das international operierende Traditionsunternehmen KSK Industrielackierungen GmbH & Co. KG. Schwerpunkte des Dialoges waren Auswirkungen der CORONA-Krise auf das Unternehmen, Digitalisierung und Bürokratismus.
Mit etwa 400 Mitarbeitenden ist die KSK Industrielackierungen GmbH & Co. KG einer der großen Arbeitgeber in Geilenkirchen, welcher sich auf Speziallackierungen für namhafte große Automobilhersteller spezialisiert hat. Die beiden Geschäftsführer Egbert Symens und Thomas Mertes gewährten uns einen Einblick in die aktuellen Geschäftsfelder. So erfuhren wir aus erster Hand, wo der Schuh drückt und vor welchen Herausforderungen das Unternehmen steht.
Haushalt 2021
Am 18. Februar wird der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2021 verabschiedet. Eigentlich findet dies in der letzten Ratssitzung des Jahres statt. Durch die CORONA-bedingten Ausfälle der Ausschusssitzungen und Einschränkungen haben die Fraktionen sich mit der Bürgermeisterin darauf geeinigt, diese in die erste Sitzung des Rates im neuen Jahr zu verlegen. Dies ist nun die erste Haushaltsrede der FDP Fraktion in dieser Legislaturperiode.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushalts 2021:
Vielen Dank
Bei der Kommunalwahl NRW am 13. September 2020 habe ich 11,7 % Ihrer Stimmen bekommen und die FDP ist wieder in Fraktionsstärke mit zwei Sitzen im Rat der Stadt Geilenkirchen vertreten. Dafür vielen Dank!
Ich freue mich, dass ich mich weiterhin als Stadtverordneter für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen darf. Nehmen Sie mich beim Wort und sprechen mich an!
Hier das Ergebnis im Wahlbezirk 4:
Fahrradboxen für Bahnhof Geilenkirchen
Die Stärkung des ÖPNV und die Steigerung der Attraktivität diesen zu nutzen, ist aus ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten ein wichtiger Bereich. Denn nur so lässt sich die CO2-Bilanz positiv beeinflussen. Daher müssen auch Alternativen zum Auto für Pendler gefunden werden.
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Parteitag der FDP Geilenkirchen
Unter Einhaltung der Hygienevorschriften fand der diesjährige Parteitag der FDP Geilenkirchen im Bürgerhaus Bauchem statt. Wenn auch unter ungewöhnlicher Atmosphäre, wurden durch den Kreisvorsitzenden Dr. Klaus J. Wagner und mich die politische Arbeit unter dem Einfluss der Corona-Pandemie dargestellt. Nach nunmehr drei Monaten des politischen Lockdowns beginnen die ersten Ausschusssitzungen und Ratssitzungen im Kreistag und Stadtrat.
Parteivorsitzender Björn Speuser hob in seinem Bericht ebenfalls die aktuelle Situation im Kreis und der Stadt hervor. Neben der kritischen Betrachtung des öffentlichkeitswirksamen Auftretens des Landrats, lobte er das besonnene Handeln der Verwaltung im Rathaus Geilenkirchen.
Der Höhepunkt des Abend aber waren die Wahlen für die Nominierung der Kandidaten der kommenden Kommunalwahl am 13. September diesen Jahres. Neben den Kandidaten in den einzelnen Wahlbezirken wurde ebenfalls die Reihenfolge der Reserveliste festgelegt. Hiernach gehe ich an Platz 1, gefolgt von Nils Kasper, Björn Speuser und Ursula Rudzki in den Wahlkampf.
Erfahren Sie in den kommenden Wochen mehr über alle Kandidaten und das Wahlprogramm!
Antrag zur Wiederaufnahme IG Lindern
Wir wollen, dass Geilenkirchen auch zukünftig im Kreis Heinsberg eine wichtige Rolle spielt und sich zukunftsweisende Industrie hier ansiedeln kann. Daher unterstützen wir ausdrücklich die Bestrebungen für die Entwicklung des IG Lindern als "FUTURE SITE InWEST".
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Haushalt 2020
Auch in diesem Jahr wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr beraten und die Fraktionen halten ihre Haushaltsreden. Dies ist die letzte Haushaltsrede für diese Legislaturperiode.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushalts 2020:
Gemeinsamer Antrag zum Klimawandel
Unsere Ablehnung zum Ausrufen des "Klimanotstandes für Geilenkirchen", hat vor allem bei "Bündnis 90/Die Grünen" für Unterstellungen gesorgt. Der Klimawandel ist ein globales Problem, vor dem auch wir, als verantwortliche Politiker auf kommunaler Ebene, nicht die Augen verschließen.
Lesen Sie hier unseren gemeinsamen Antrag:
Haushalt 2019
Wie es in jedem Jahr Tradition ist, wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet und die Fraktionen halten ihre Haushaltsreden mit vielen Zahlen und Kritik am politischen Gegner und dem Bürgermeister.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Haushalt 2019:
