Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Hier erfahren Sie mehr über mich und meine politische Arbeit als Stadtverordneter im Rat der Stadt Geilenkirchen.
Gruß Ihr
Wilfried Kleinen
Am 23. März wurde der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2022 verabschiedet. Traditionell findet dies in der letzten Ratssitzung des Jahres statt. Bedingt durch den Fortgang des langjährigen Kämmerers im Sommer letzten Jahres und dem Dienstantritt der neuen Kämmerin im Spätherbst wurde die Einbringung des Haushaltsentwurfes auf das Frühjahr verlegt.
Unter dem Einfluss der CORONA-Pandemie, dem kriegerischen Akt Russlands in der Ukraine und den damit verbundenen Kostenexplosionen, sehen die Zeiten für einen soliden Haushalt nicht besonders rosig aus.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushaltplans 2022, welche ich leider nicht persönlich vortragen konnte:
Im Rahmen der Reihe „FDP im Dialog“ besuchte ich, gemeinsam mit den FDP Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen, dem Innenpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke und dem FDP Stadtverordneten aus Übach-Palenberg, Wolfgang Gudduschat die Polizeiwache in Geilenkirchen. Grund des Besuches war der Gedankenaustausch und Gespräche mit den Polizeibeamten der Wache, um sich ein Bild über den Dienst und die Besonderheiten direkt vor Ort zu machen.
Von besonderem Interesse war, ob von den durch die NRW Landesregierung aufgestockten Personaleinstellungen und Verbesserung der Ausrüstung und Anpassung der Fahrzeugflotte in der Polizeiwache Geilenkirchen, welche für die Stadtgebiete Geilenkirchen und Übach-Palenberg zuständig ist, Verbesserungen für den Dienst spürbar sind.
„In den vergangenen vier Jahren wurden im Kreis Heinsberg 27 zusätzliche Stellen geschaffen und die ersten Kommissarinnen und Kommissare aus der im Jahr 2018 gestartete Einstellungsoffensive haben ihren Dienst in den Wachen im Kreis Heinsberg angetreten“ so Stefan Lenzen. „Eine deutliche Verjüngung des Personals ist spür- und sichtbar“.
Begrüßt wird von den Beamtinnen und Beamten die modernisierte Ausstattung mit dienstlichen Smartphones, angepasste und leichtere Schutzwesten und eine angepasste Fahrzeugflotte, welches gerade für die Flächengemeinden Geilenkirchen und Übach-Palenberg den Dienstbetrieb erleichtert.
Im Rahmen der Reihe „FDP im Dialog“ besuchte ich, gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen und unserem Bundestagskandidaten Alexander Dorner, das international operierende Traditionsunternehmen KSK Industrielackierungen GmbH & Co. KG. Schwerpunkte des Dialoges waren Auswirkungen der CORONA-Krise auf das Unternehmen, Digitalisierung und Bürokratismus.
Mit etwa 400 Mitarbeitenden ist die KSK Industrielackierungen GmbH & Co. KG einer der großen Arbeitgeber in Geilenkirchen, welcher sich auf Speziallackierungen für namhafte große Automobilhersteller spezialisiert hat. Die beiden Geschäftsführer Egbert Symens und Thomas Mertes gewährten uns einen Einblick in die aktuellen Geschäftsfelder. So erfuhren wir aus erster Hand, wo der Schuh drückt und vor welchen Herausforderungen das Unternehmen steht.
Am 18. Februar wird der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2021 verabschiedet. Eigentlich findet dies in der letzten Ratssitzung des Jahres statt. Durch die CORONA-bedingten Ausfälle der Ausschusssitzungen und Einschränkungen haben die Fraktionen sich mit der Bürgermeisterin darauf geeinigt, diese in die erste Sitzung des Rates im neuen Jahr zu verlegen. Dies ist nun die erste Haushaltsrede der FDP Fraktion in dieser Legislaturperiode.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushalts 2021:
Bei der Kommunalwahl NRW am 13. September 2020 habe ich 11,7 % Ihrer Stimmen bekommen und die FDP ist wieder in Fraktionsstärke mit zwei Sitzen im Rat der Stadt Geilenkirchen vertreten. Dafür vielen Dank!
Ich freue mich, dass ich mich weiterhin als Stadtverordneter für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen darf. Nehmen Sie mich beim Wort und sprechen mich an!
Hier das Ergebnis im Wahlbezirk 4:
Die Stärkung des ÖPNV und die Steigerung der Attraktivität diesen zu nutzen, ist aus ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten ein wichtiger Bereich. Denn nur so lässt sich die CO2-Bilanz positiv beeinflussen. Daher müssen auch Alternativen zum Auto für Pendler gefunden werden.
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Unter Einhaltung der Hygienevorschriften fand der diesjährige Parteitag der FDP Geilenkirchen im Bürgerhaus Bauchem statt. Wenn auch unter ungewöhnlicher Atmosphäre, wurden durch den Kreisvorsitzenden Dr. Klaus J. Wagner und mich die politische Arbeit unter dem Einfluss der Corona-Pandemie dargestellt. Nach nunmehr drei Monaten des politischen Lockdowns beginnen die ersten Ausschusssitzungen und Ratssitzungen im Kreistag und Stadtrat.
Parteivorsitzender Björn Speuser hob in seinem Bericht ebenfalls die aktuelle Situation im Kreis und der Stadt hervor. Neben der kritischen Betrachtung des öffentlichkeitswirksamen Auftretens des Landrats, lobte er das besonnene Handeln der Verwaltung im Rathaus Geilenkirchen.
Der Höhepunkt des Abend aber waren die Wahlen für die Nominierung der Kandidaten der kommenden Kommunalwahl am 13. September diesen Jahres. Neben den Kandidaten in den einzelnen Wahlbezirken wurde ebenfalls die Reihenfolge der Reserveliste festgelegt. Hiernach gehe ich an Platz 1, gefolgt von Nils Kasper, Björn Speuser und Ursula Rudzki in den Wahlkampf.
Erfahren Sie in den kommenden Wochen mehr über alle Kandidaten und das Wahlprogramm!
Wir wollen, dass Geilenkirchen auch zukünftig im Kreis Heinsberg eine wichtige Rolle spielt und sich zukunftsweisende Industrie hier ansiedeln kann. Daher unterstützen wir ausdrücklich die Bestrebungen für die Entwicklung des IG Lindern als "FUTURE SITE InWEST".
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Auch in diesem Jahr wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr beraten und die Fraktionen halten ihre Haushaltsreden. Dies ist die letzte Haushaltsrede für diese Legislaturperiode.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushalts 2020:
Unsere Ablehnung zum Ausrufen des "Klimanotstandes für Geilenkirchen", hat vor allem bei "Bündnis 90/Die Grünen" für Unterstellungen gesorgt. Der Klimawandel ist ein globales Problem, vor dem auch wir, als verantwortliche Politiker auf kommunaler Ebene, nicht die Augen verschließen.
Lesen Sie hier unseren gemeinsamen Antrag:
Wie es in jedem Jahr Tradition ist, wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet und die Fraktionen halten ihre Haushaltsreden mit vielen Zahlen und Kritik am politischen Gegner und dem Bürgermeister.
Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Haushalt 2019:
Die Abschaffung des Umlageverfahrens für die Straßenerneuerungen werden derzeit strittig diskutiert. Die Kommunen sind aber hierzu gemäß (landes)gesetzlicher Vorschriften verpflichtet. Um den aktuell betroffenen Bürgerinnen und Bürgern entgegenzukommen, haben wir hierzu einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Zur Kommunalwahl NRW am 13. September 2020 stelle ich mich erneut als Kandidat für den Stadtrat Geilenkirchen zur Wahl. Ich möchte auch weiterhin Ihre Stimme im Rat der Stadt Geilenkirchen sein und mich für Ihre Belange einsetzen. Auf Listenplatz 1 der FDP Geilenkirchen trete ich als Direktkandidat im Wahlbezirk 4 in der Innenstadt an. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit liegen in der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Bildung und Soziales.
Detaillierte Informationen zum Wahlprogramm finden auf meinem Flyer:
Immer wieder werden wir von ihnen angesprochen, dass es mit der Ordnung und Sauberkeit in Geilenkirchen und den Außenorten "zu wünschen" übrig lässt. Hier ist von wilder Müllentsorgung, Drogenkonsum in der Öffentlichkeit, illegalen Autorennen, Pöbelei und vielem mehr die Rede. Wir wollen hier nicht weiter tatenlos zusehen und möchten mit unserem Antrag das immer wieder aufkeimende und heiß diskutierte Thema aufgreifen, um zu praktikablen und erfolgsversprechenden Lösungen zu gelangen.
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Ehrenamtliche Tätigkeit finden wir in allen Bereichen unseres täglichen Lebens. Ohne dies können viele Dinge, die wir teilweise als selbstverständlich betrachten, nicht mehr sichergestellt werden. Daher haben wir mit unserer Fraktion einen Antrag zur Einführung einer "Ehrenamtsmedaille" für engagierte Bürgerinnen und Bürger in die kommende Ratssitzung eingebracht.
Lesen Sie hier unseren Antrag:
Wie es in jedem Jahr Tradition ist, wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet und die Fraktionen halten ihre Haushaltsreden mit vielen Zahlen und Kritik am politischen Gegner und dem Bürgermeister.
In diesem Jahr bin ich dieser Tradition nicht gefolgt und habe mich kurz gefasst.
Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum Haushalt: